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Der Bürger im Mittelpunkt

Kein leichter Stand für Axel Horstmann [16.09.2016]

Rückblick auf einen Minister-Besuch im Sommer 1996

Über viele Jahre bestand in Düsseldorf das MAGS (Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales). Inzwischen ist an seine Stelle das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales getreten. Der Bereich Gesundheit gehört nun zum Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter. Von Friedhelm Farthmann über Hermann Heinemann und Franz Müntefering bis zu Axel Horstmann waren nahezu alle MAGS-Chefs zu Besuchen nach Lippstadt gekommen. So auch vor 20 Jahren der damalige Minister Axel Horstmann zum 75jährigen Jubiläum des Lippstädter SPD-Ortsvereins.


Donnerstag, 22. August 1996: Landesminister Axel Horstmann (SPD) bei seiner Ankunft in Lippstadt, wo er von einer großen Menge von Demonstranten aus dem benachbarten Geseke umringt wird, die sich für den Fortbestand ihres Krankenhauses einsetzen. Fotoquelle: „Lippstadt am Sonntag“, Ausgabe vom 25. August 1996


Geseker Proteste

Als er im Hotel-Restaurant Ortwein zum Thema „Wie ist der soziale Kahlschlag noch zu stoppen?“ sprach, hatte er keinen leichten Stand. Es waren nämlich auch aus Geseke eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern angereist, die im August 1996 um den Fortbestand ihres Krankenhauses besorgt waren. Dabei war vor zwei Jahrzehnten der aus Herford stammende Landesminister und Sozialdemokrat Dr. Axel Horstmann ins Schussfeld geraten. Viele der Kritiker in 1996 sahen in dem Landespolitiker bereits einen „Vollstrecker Seehofers“, wie es ein Kritiker formulierte. Der heutige bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer hatte als Ressortchef im letzten Kabinett des Bundeskanzlers Helmut Kohl das äußerst umstrittene Beitragsentlastungsgesetz (unter anderem mit etlichen Streichungen von Leistungen der Krankenkassen und erhöhten Zuzahlungen der Patienten für Arzneimittel) zu verantworten.

Verheerendes Signal

Zum 1996 in Bonn vom CSU-Bundesminister verkündeten Maßnahmenkatalog erklärte Axel Horstmann in der Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Lippstadt: „Das ist eine schlimme Führungsfehlleistung und setzt ein verheerendes Signal für Deutschland. Damit lenkt die Regierung von der eigenen Verantwortung ab.“ Als Beispiele nannte der heute als Unternehmensberater tätige Politiker im August 1996 die Einschränkungen bei den Kuren, die sich schon bald auch auf die Situation des Kurortes Bad Waldliesborn auswirken sollten, und die Kürzung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Die unionsgeführte Politik in 1996 benannte der frühere Detmolder Stadtdirektor im bis auf den letzten Stuhl vollends besetzten Saal im Haus Ortwein als „scheinheilig, weil sie von ihrer eigenen Verantwortung ablenkt“.

Hans Zaremba

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